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AOK

Leitfaden für Grenzgänger

 

2.1.

Die Grundregeln

Grundsätzlich gilt:

Von dieser Grundregel gibt es allerdings eine Ausnahme: ein Arbeitnehmer kann auch in ein anderes Land „entsandt“ werden, in welchem Falle er für eine begrenzte Zeit von maximal zwei Jahren in seinem ursprünglichen Beschäftigungsland sozialversichert bleibt.

Beispiel: die belgische Firma X hat eine Maschine ins europäische Ausland verkauft, und möchte, dass einer ihrer Monteure bei deren Installation hilft.

Normalerweise gilt: dieser Monteur ist für die Zeit im Ausland, im dortigen Sozialversicherungssystem anzumelden.

Da aber der Auslandsaufenthalt nur von kurzer Dauer ist, will man ihm alle Formalitäten und Probleme, die ein unbekanntes Sozialversicherungs-system mit sich bringt, ersparen.

Die belgische Firma wird deshalb ihren zuständigen Versicherungsträger (in Belgien ist das das Landesamt für Soziale Sicherheit) um Erlaubnis bitten, diesen Arbeitnehmer unter fortlaufender belgischer Versicherung zeitweilig im Ausland zu beschäftigen.

Um Missbrauch vorzubeugen ist eine Entsendung nicht immer mög­lich, sondern unterliegt einer Reihe zu erfüllender Kriterien und Formalitäten.

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Stand: 01.03.2017

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Arbeitnehmer in Deutschland, selbstständig in Belgien

Bis zum 31.04.2010 galt auch noch speziell für Belgien eine andere Ausnahme: Ein Arbeitnehmer konnte in Deutschland abhängig beschäftigt und somit sozialversichert sein, und gleichzeitig in Belgien als Selbstständiger eine zweite Versicherungssituation eröffnen.

Beispiel: Herr X arbeitet als Metzgermeister in Aachen, und wohnt in Belgien. Er ist also in Deutschland sozialversichert. Am Eupener Institut für Mittelständische Lehre gestaltet er einen Unterricht mit einem Wochen-stundenplan von 4 Stunden, und dies als Versicherter im Selbst-ständigenstatut. Er ist also in zwei Staaten gleichzeitig sozialversichert.

Diese Ausnahmesituation ist seit Mai 2010 nicht mehr möglich. Versicherten, die sich aufgrund der alten Gesetzgebung noch in dieser Konstellation befinden, wird eine Übergangszeit von 10 Jahren eingeräumt. Spätestens am 1. Mai 2020 müssten Sie Ihre Versicherungssituation anpassen. Ab dann gilt die (neue) Regelung für Arbeitnehmer. Auf Anfrage können sie allerdings schon vorher in das neue Statut überwechseln, wenn es für sie günstiger ist.

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