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Leitfaden für Grenzgänger

 

2.4.5

Entlohnung von Überstunden/Mehrarbeit

Eine Pflicht zur Mehrarbeit besteht nicht, es sei denn einzelvertragliche oder tarifvertragliche Bestimmungen sehen etwas anderes vor.

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Ausnahmsweise kann sich, aufgrund der „Treuepflicht“ des Arbeitnehmers dem Betrieb gegenüber, eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden ergeben.

Beispiel: Ihrem Betrieb geht es finanziell nicht gut, und der Arbeitgeber kann deshalb niemanden neu einstellen. Dann besteht für den Arbeitnehmer die Verpflichtung zur Leistung von Mehrarbeit. Verweigert der Arbeitnehmer unberechtigt eine Überstundenleistung, so kann dies ein Grund für eine fristlose Kündigung (--> siehe auch hier) sein.

Eine gesetzliche Regelung zur Bezahlung von Überstunden besteht – anders als in Belgien – nicht. Meist regeln die Tarifverträge diese Frage, ansonsten gelten die Bestimmungen des Einzelvertrages. Fehlen auch diese Bestimmungen, sind Überstunden zu zahlen, wie „im Betrieb, bzw. in der Branche üblich“. In jedem Falle müssen sie mindestens wie normale Arbeitsstunden bezahlt werden.

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Ob statt Überstundenzuschlag ein Freizeitausgleich erfolgen kann, muss sich aus Tarifvertrag, bzw. Einzelvertrag ausdrücklich ergeben.

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Stand: 01.03.2017

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Zahlreiche Arbeitsverträge enthalten allerdings folgende Klausel: „Der Arbeitnehmer erklärt sich bereit, über diese Zeit hinaus zu arbeiten, wenn betrieb­liche Notwendigkeiten dies erfordern“.

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Zahlreiche Arbeitsverträge enthalten allerdings folgende Bestimmung: „Eine Vergütung für Mehr- oder Überarbeit ist in den Bezügen enthalten“.

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Bei leitenden Angestellten wird erwartet, dass ihre Über-stunden mit dem regulären Gehalt abgegolten sind. Wer dies vermeiden will, sollte sich über eine Vertragsklausel im Arbeitsvertrag absichern.

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