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CSC

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AOK

Leitfaden für Grenzgänger

 

2.4.4

Lohnfortzahlung bei persönlicher Arbeitsverhinderung

für bestimmte Gründe

Kann ein Arbeitnehmer für eine geringe Zeit aus persönlichen Gründen unverschuldet nicht arbeiten, steht ihm in der Regel weiterhin sein Lohn zu.

Eine klare Definition für die „geringe Zeit“ gibt es jedoch nicht. Der Gesetzgeber spricht von einer „nur unerheblichen Zeit“.

Häufig sind konkrete Abmachungen, was als persönlicher Verhinderungsgrund gelten kann, Gegenstand von Tarifverträgen (--> siehe auch hier).

Beispiele sind: Heirat, Arztbesuche, die nur während der Arbeitszeit möglich sind, Todesfälle im engen Familienkreis, schwerwiegende Erkrankung von Kindern oder nahen Verwandten, Ladung zu Behörden, Prüfungstermine, persönliche Unglücksfälle, …

Gehören nicht zu den persönlichen Gründen: Straßensperrungen infolge von Schnee oder Glatteis, Bestreikung der öffentlichen Verkehrsträger oder technische Pannen öffentlicher Verkehrsmittel, technische Panne am eigenen PKW, …

Wie lange die Abwesenheit dauern darf, ist im Gesetz nicht definiert. Meist regeln Tarifverträge diese Frage. Dort wo kein Arbeitsvertrag die Frage regelt, können die Bestimmungen des Tarifvertrages Hinweise geben. Man sollte aber in keinem Fall einen Anspruch gegen den Willen des Arbeitgebers durchsetzen, denn dies könnte als Arbeitsverweigerung gedeutet werden.

 

Sonderfall Betreuung erkrankter Kinder

Ist der Arbeitnehmer

Die Dauer eines solchen Anspruchs ist allerdings beschränkt auf zehn Tage/Jahr (bei Alleinerziehenden 20 Tage/Jahr). Wo Tarifverträge greifen, ist diese Frage meist günstiger geklärt.

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Stand: 01.03.2017

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Diese Vorschrift ist nicht zwingend. Steht im Arbeitsvertrag: „Die Vorschrift des §616 BGB findet keine Anwendung“, bedeutet das, dass die eben angeführte Regel nicht zutrifft.

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